Als Neumitglied des #Sozialverband Deutschland e.V. im Ortsverband Hüllhorst war ich gestern zu meiner ersten Jahreshauptversammlung in der ILEX Halle eingeladen.

Den Mitgliedern durfte ich dabei auch einen kurzen Einblick in die #Landespolitik aus arbeitspolitischen Sicht geben. Vielen Dank an die Vorsitzende Annegret Bartelheimer und ihr Vorstandsteam für die gelungene Veranstaltung.

Passend zum Anpfiff der zweiten Halbzeit ging es dann weiter in die Sporthalle, um die erste Herren der HSG Hüllhorst bei ihrem Spiel gegen die Zweitvertretung des TSV Hahlen zu unterstützen.
Jungs, herzlichen Glückwunsch zu eurem dritten #Heimsieg in Folge.

#HüllhorsterJungs
#HSGmeinVerein ...

Letzte Woche konnte ich in Düsseldorf die Beratungsstelle stop mutilation e.V. besuchen, die sich gegen #weiblicheGenitalbeschneidung engagiert und dazu berät. Bis heute wird diese aus „traditionellen“ Gründen immer noch an zumeist Mädchen und jungen Frauen praktiziert. Dies führt für viele Mädchen und Frauen dazu, dass sie aus ihrem Heimatland fliehen müssen, um sich und auch ihre Kinder zu schützen.

Genitalbeschneidung bei Mädchen und Frauen gibt es nicht nur in Afrika, sondern auch in Europa. Viele Familien setzen die unmenschliche "Tradition“ in Europa fort. Auch kommt es in den Ferien im Herkunftsland oder im Ausland zu Beschneidungen.
stop mutilation berät und unterstützt Frauen und Mädchen, weitere Familienangehörigen sowie öffentliche Institutionen zu diesem wichtigen Thema. Zudem wird mit Hilfe von Fachmediziner*innen eine gynäkologische Sprechstunde angeboten.

Die Beratungen werden in Deutsch, Englisch, Französisch, Arabisch sowie mehreren afrikanischen Sprachen angeboten. Mein großer Dank gilt für diejenigen, die sich großartig im Verein für die Betroffenen einsetzen. Ich werde mich dafür einbringen, dass solche menschenunwürdige Gebräuche, wie beispielhaft die weibliche Genitalbescheidung nicht weiter fortgesetzt werden und begrüße die wertvolle Arbeit von stop mutilation e.V. und weiteren Organisationen.

#nomorefemalecircumcision ...

#Stärkungspaket für die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen

Das Land NRW sichert die soziale Infrastruktur und entlastet in der Krise den Kreis Minden-Lübbecke und die acht Städte und Gemeinden des Kreises mit insgesamt 2.138.764€ zur Unterstützung von Menschen in sozialen Notlagen.

Die Entlastungspakete des Bundes haben in den vergangenen Monaten vielfältige Entlastungen geschaffen, bei der Unterstützung der sozialen Infrastruktur bestand aber eine Lücke, die das Land #NRW jetzt schließt. 
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat in unserem Land auch eine soziale Krise ausgelöst. Steigende Energie- und Lebensmittelkosten belasten von Armut betroffene Menschen besonders. Auch die vielfältige soziale Infrastruktur wie Beratungsstellen, Sozialkaufhäuser oder Hilfseinrichtungen leidet unter den gestiegenen Kosten und damit verbundenen eingeschränkten Angeboten. 

Mit dem „Stärkungspakt NRW – gemeinsam gegen Armut“ stellt das Land Nordrhein-Westfalen jetzt dem Kreis Minden-Lübbecke 432.976 €, der Stadt Bad Oeynhausen 301.833€, der Stadt Espelkamp 116.424€, der Gemeinde Hille 36.351€, Hüllhorst 34.335€, Lübbecke 123.102€, Minden 741.762€, Petershagen 92.610€, Porta Westfalica 140.931€, Preußisch Oldendorf 35.343€, Rahden 45.801€ und für die Gemeinde Stemwede 37.296€ zur Verfügung, um wichtige Beratungs- und Hilfsangebote in der Krise abzusichern. 

Ich freue mich besonders, über die Einzelfallhilfen für Bürgerinnen und Bürger. Mit den Stärkungspakt-Mitteln können Menschen zum Beispiel bei drohendem Wohnungsverlust oder Energiesperren unterstützt werden. Nur ein starkes soziales Netz trägt uns durch diese unsichere Zeit, das Land NRW leistet dazu einen wichtigen Beitrag. Die Kommunen können die finanziellen Mittel in eigener Zuständigkeit verwenden.

Hintergrund: Die Mittel des „Stärkungspakts NRW – gemeinsam gegen Armut“ werden über eine Billigkeitsrichtlinie an die Kommunen ausgezahlt und können ganz oder teilweise an die Einrichtungen weitergeleitet werden. Für das Land NRW stehen hierfür rund 150 Millionen Euro zur Verfügung. Die von Armut betroffene Kommunen werden hier besonders unterstützt. ...

Der Kreis Minden-Lübbecke hat einen neuen Landrat. Lieber Ali, herzlichen Glückwunsch.
Ich freue mich auf unsere Zusammenarbeit für den #Mühlenkreis. ...

„Heimat ist da, wo ich verstehe und verstanden werde. “ (Karl Jaspers) 

Nach dem Neujahrsempfang der Grünen Bielefeld waren wir noch bei der Eröffnung der Sonderausstellung "Angekommen" im historischen Saal in der VHS Bielefeld.

Bis zum 06. August stellt das Historische Museum in Kooperation mit dem Integrationsrat der Stadt Bielefeld zum Thema "Angekommen. Mein neuer Lebensmittelpunkt Bielefeld" aus. ...

Gestern Vormittag war ich zum #Neujahrsempfang der LandFrauen im Bürgerhaus in Espelkamp eingeladen.

Der Kreislandfrauenverband Minden-Lübbecke ist eine Gemeinschaft von #Frauen im ländlichen Raum. Viele Mitglieder kommen aus der Landwirtschaft, aber auch aus vielen anderen Berufen. Bei der Veranstaltung wurden auch die neuen Meister*innen der Hauswirtschaft, sowie die Absolvent*innen der Ausbildung zur Hauswirtschaftler*in, geehrt.

Besonders spaßig wurde das Kennenlernen mit Werner Momsen, der aus Film und Fernsehen bekannte Puppenstar aus Hamburg. Ich spreche zwar kein #Plattdeutsch, aber verstehen geht dann zum Glück ganz gut. Ich erkannte aus seinen Aussagen zu „uns“ Norddeutschen doch einige Eigenheiten, die ich von mir auch sehr gut kenne. 😆 ...

Zu seiner konstituierenden Sitzung traf sich heute der Beirat der Unterbringungseinrichtung für Ausreisepflichtige des Landes Nordrhein-Westfalen in den Räumlichkeiten des Ministerium für Kinder, Jugend, Familien, Gleichstellung, Flucht und Integration.

Die Einrichtung zur Unterbringung ausreisepflichtiger Personen wurde vor sieben Jahre auf dem Gelände und in den Gebäuden der ehemaligen Justizvollzugsanstalt Büren in Betrieb genommen. Die Einrichtung nimmt die Ausreisepflichtigen in erster Linie aus Nordrhein-Westfalen auf, die aufgrund eines richterlichen Beschlusses bis zu ihrer Abschiebung unterzubringen sind.

Der Auftrag ist die kurzzeitige Verwahrung und Betreuung von vollziehbar ausreisepflichtigen Personen zur Sicherung ihrer Ausreise. Für die Terminierung und Durchführung der Abschiebungen sind die Ausländerbehörden der Kreise und Kommunen zuständig.
(siehe Seite des Ministeriums)

Die Mitglieder des Beirats der UfA Büren sollen bei der Gestaltung des Vollzuges und bei der Betreuung der Gefangenen mitwirken. Außerdem können sich die Untergebrachten an den Beirat wenden, wenn sie Probleme mit der Qualität der medizinischen Betreuung oder der Essensversorgung haben. 

Ich erhalte zahlreiche Anfragen von Hilfsorganisationen, welche sich auf Abschiebehaft beziehen. Abschiebungen müssen immer das letzte Mittel sein, außerdem finde ich es unwürdig, Menschen zu verhaften, weil sie abgeschoben werden sollen. Ich setze mich dafür ein, dass mildere Mittel zur Abschiebehaft als Alternative ausgeschöpft werden und Rechte der Betroffenen geachtet werden.

Die Rechtsfragen und die medizinische Versorgung der Menschen in Abschiebehaft müssen jederzeit sichergestellt werden. Fälle, in denen die Abschiebung erfolgt, bevor über eingelegte Rechtsmittel entschieden wurde, müssen in Zukunft verhindert werden. ...

Besonders jeden Morgen sehen wir, auch im ländlichen Raum, viele Linienbusse auf den Straßen im #Mühlenkreis.
Was oft vergessen wird ist, dass nicht nur die Schüler*innen in den Bussen sitzen, sondern auch jeweils eine Busfahrer*in.

Aber auch in diesem Berufszweig ist der #Fachkräftemangel stark angekommen.
Daher war es mir als arbeitspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion wichtig, gestern im zweiten Fachgespräch zum #ÖPNV der GRÜNEN Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke mich mit Vertretern der Busunternehmen darüber austauschen zu können.

Tarifliche Bezahlung und auch die Arbeitsbedingungen müssen wir unbedingt verbessern, wenn wir wieder mehr Menschen für den Beruf der Busfahrer*in begeistern wollen.

Hier ist Bundes-, Landes- wie auch Kommunalpolitik gefordert. Wir haben es in der Hand den aktuell schweren Stand durch mehr Personal zu verändern. Nur damit können wir den Mobilitätswandel, durch verbesserten Linienverkehr, im ländlichen Raum hinbekommen. ...

Am 29.01.2023 ist die #Stichwahl zum Landrat in Minden-Lübbecke. 

Dort stehen Jörg Schrader (CDU) und Ali Dogan (SPD) zur Wahl. In NRW wird der Landrat eigentlich immer für fünf Jahre gewählt. Da die ehemalige Landrätin nach knapp zwei Jahren in die Bezirksregierung nach Detmold gewechselt ist, wird der neue Landrat bei dieser Wahl für den Zeitraum bis zum Jahr 2030 gewählt. Die Menschen in Minden-Lübbecke können bei der Wahl die politische Spitze im #Mühlenkreis für die nächsten acht Jahre festlegen, deswegen ist eine hohe Wahlbeteiligung nun besonders wichtig!

Was macht der #Landrat?

Der Landrat des Kreises Minden-Lübbecke hat die Aufgabe, die Kreisverwaltung zu leiten. Vereinfacht gesagt ist der Landrat der Bürgermeister des gesamten Kreises Minden-Lübbecke. Er leitet die Sitzungen des Kreistages und vertritt unseren Kreis nach Außen, zum Beispiel auf der Ebene des Regierungsbezirkes oder im Kontakt mit der Landesregierung.

Ich habe meine Wahlbenachrichtigung nicht mehr. Kann ich trotzdem noch wählen?

Es werden keine neuen Wahlbenachrichtigungen versendet. Wer seine Benachrichtigung für den 15.01. nicht mehr hat, kann am Wahltag auch seinen Personalausweis nutzen. Wer per Brief wählen möchte, kann seit dem 17.01. die Unterlagen bei seiner jeweiligen Kommune anfordern, dies ist auch oftmals auch online möglich.

GEHT AM 29.01. ALLE #WÄHLEN! ...