Sprecher für Arbeit, Flucht und Religionspolitik

Letzte Woche haben Gönül Eğlence MdL und ich die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Essen besucht. 

Die EAE in Essen ist ein Modellprojekt für #NRW, in dem 800 geflüchtete Menschen untergebracht werden können. Es werden ihre Personalien erfasst, sie werden ärztlich versorgt und untersucht, ausserdem können sie direkt vor Ort einen Asylantrag stellen und dann werden sie nach wenigen Tagen innerhalb von Nordrhein-Westfalen verteilt.

Wir hatten einen sehr konstruktiven Austausch mit der zuständigen Bezirksregierung, mit der Leitung der EAE sowie Vertreter*innen des BAMFs. 

Die bestmögliche Versorgung der Bewohner*innen und die Umsetzung der Anforderungen des #Landesgewaltschutzkonzeptes haben einen hohen Stellenwert für uns. 
Dazu ist es insbesondere wichtig für besonders Schutzbedürftige mehr Sicherheit zu schaffen.  

Neben der Bezirksregierung und dem BAMF hatten wir die Gelegenheit, uns vor Ort mit Mitarbeiter*innen der Beratungsstelle von #ProAsyl in der EAE auszutauschen. 
Mein großer Dank gilt besonders den engagierten Mitarbeiter*innen, welche die Menschen vor Ort beraten. 
Hier übernimmt die NGO hier eine wichtige Aufgabe im Schutzauftrag für die geflüchteten Menschen in der Unterbringung.

Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass es in allen Landeseinrichtungen unabhängige #Beratungsstellen gibt und die Menschen vor Ort beraten werden.

Letzte Woche haben Gönül Eğlence MdL und ich die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Essen besucht.

Die EAE in Essen ist ein Modellprojekt für #NRW, in dem 800 geflüchtete Menschen untergebracht werden können. Es werden ihre Personalien erfasst, sie werden ärztlich versorgt und untersucht, ausserdem können sie direkt vor Ort einen Asylantrag stellen und dann werden sie nach wenigen Tagen innerhalb von Nordrhein-Westfalen verteilt.

Wir hatten einen sehr konstruktiven Austausch mit der zuständigen Bezirksregierung, mit der Leitung der EAE sowie Vertreter*innen des BAMFs.

Die bestmögliche Versorgung der Bewohner*innen und die Umsetzung der Anforderungen des #Landesgewaltschutzkonzeptes haben einen hohen Stellenwert für uns.
Dazu ist es insbesondere wichtig für besonders Schutzbedürftige mehr Sicherheit zu schaffen.  

Neben der Bezirksregierung und dem BAMF hatten wir die Gelegenheit, uns vor Ort mit Mitarbeiter*innen der Beratungsstelle von #ProAsyl in der EAE auszutauschen.
Mein großer Dank gilt besonders den engagierten Mitarbeiter*innen, welche die Menschen vor Ort beraten.
Hier übernimmt die NGO hier eine wichtige Aufgabe im Schutzauftrag für die geflüchteten Menschen in der Unterbringung.

Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass es in allen Landeseinrichtungen unabhängige #Beratungsstellen gibt und die Menschen vor Ort beraten werden.
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60 Millionen freiwillig #helfendehände gibt es in Deutschland, das sind 30 Millionen Menschen, die in unserer bunten Gesellschaft sich für andere Menschen ehrenamtlich einbringen.

Das #Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sport, den Tafeln oder bei der Unterstützung von geflüchteten Menschen.

Ohne freiwillig helfende Menschen wäre es nicht möglich, die herausfordernde Zeit in der wir aktuell Leben zu bewältigen!

Am heutigen Tag des Ehrenamtes Danke ich deshalb allen Menschen, die sich ehrenamtlich Engagieren und möchte auch daran erinnern, dass wir auch in Zukunft viele helfende Hände benötigen. Denn nur gemeinsam kommen wir durch diese schwierigen Zeiten.

60 Millionen freiwillig #helfendehände gibt es in Deutschland, das sind 30 Millionen Menschen, die in unserer bunten Gesellschaft sich für andere Menschen ehrenamtlich einbringen.

Das #Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sport, den Tafeln oder bei der Unterstützung von geflüchteten Menschen.

Ohne freiwillig helfende Menschen wäre es nicht möglich, die herausfordernde Zeit in der wir aktuell Leben zu bewältigen!

Am heutigen Tag des Ehrenamtes Danke ich deshalb allen Menschen, die sich ehrenamtlich Engagieren und möchte auch daran erinnern, dass wir auch in Zukunft viele helfende Hände benötigen. Denn nur gemeinsam kommen wir durch diese schwierigen Zeiten.
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Heute hatte ich wiedermal einen guten Austausch mit Bürgermeister Michael Kasche der Gemeinde #Hüllhorst. 

Neben der Unterbringung von #Geflüchteten  sprachen wir auch über eine bunte Palette  von Themen aus der Bevölkerung der Gemeinde am Wiehengebirge.

#lebeninguteratmosphäre

Heute hatte ich wiedermal einen guten Austausch mit Bürgermeister Michael Kasche der Gemeinde #Hüllhorst.

Neben der Unterbringung von #Geflüchteten sprachen wir auch über eine bunte Palette von Themen aus der Bevölkerung der Gemeinde am Wiehengebirge.

#lebeninguteratmosphäre
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Eine lange Woche in Düsseldorf geht zu Ende. Neben dem Plenum durfte ich wieder einige tolle und spannende Gespräche führen.

Es ist für mich immer noch ein absolutes Privileg die Menschen in #NordrheinWestfalen im Landtag vertreten zu dürfen. 

Ich danke allen Menschen, die das möglich gemacht haben und insbesondere denen, die mich in meiner Arbeit als #Abgeordneter so sehr unterstützen.

Danke euch💚

Eine lange Woche in Düsseldorf geht zu Ende. Neben dem Plenum durfte ich wieder einige tolle und spannende Gespräche führen.

Es ist für mich immer noch ein absolutes Privileg die Menschen in #NordrheinWestfalen im Landtag vertreten zu dürfen.

Ich danke allen Menschen, die das möglich gemacht haben und insbesondere denen, die mich in meiner Arbeit als #Abgeordneter so sehr unterstützen.

Danke euch💚
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Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat mit Blick auf die Grundordnung des kirchlichen Dienstes beschlossen, dass der „Kernbereich privater Lebensgestaltung, insbesondere Beziehungsleben und Intimsphäre“ keinen Einfluss mehr auf die Dienstverhältnisse von kirchlichen Mitarbeiter*innen hat.

Nach Jahrzehnten von Abmahnungen und Schikanen drohen den Menschen, die in gleichgeschlechtlichen Beziehungen oder in zweiter Ehe leben, nun endlich keine Kündigungen und Repressionen durch ihren Arbeitgeber mehr. 
Als Religionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW freue ich mich über diese notwendige Klarstellung zum vielfältigen Beschäftigtenkreis der Katholischen Kirche. Denn schon lange mussten wir darauf warten, dass sich die #katholischekirche klar gegen die Diskriminierung ihrer Mitarbeiter*innen aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion, Behinderung, Alter, sexueller Identität und Lebensform positioniert. Es bedarf nun aber auch noch einer klaren Haltung zu diesen Änderungsprozessen aus den Diözesen.

Zusätzlich wurde festgelegt, dass auch die Kirchenzugehörigkeit nun nur noch für den pastoralen und katechetischen Dienst Voraussetzung für eine Anstellung im kirchlichen Dienst ist.

Die großen christlichen Kirchen stehen weiterhin vor einem notwendigen #reformprozess im kirchlichen Arbeitsrecht. Insbesondere die Frage des Betriebsverfassungsgesetzes im kirchlichen Dienst ist noch nicht beantwortet und darüber braucht es dringend weitere Debatten.

Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat mit Blick auf die Grundordnung des kirchlichen Dienstes beschlossen, dass der „Kernbereich privater Lebensgestaltung, insbesondere Beziehungsleben und Intimsphäre“ keinen Einfluss mehr auf die Dienstverhältnisse von kirchlichen Mitarbeiter*innen hat.

Nach Jahrzehnten von Abmahnungen und Schikanen drohen den Menschen, die in gleichgeschlechtlichen Beziehungen oder in zweiter Ehe leben, nun endlich keine Kündigungen und Repressionen durch ihren Arbeitgeber mehr.
Als Religionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW freue ich mich über diese notwendige Klarstellung zum vielfältigen Beschäftigtenkreis der Katholischen Kirche. Denn schon lange mussten wir darauf warten, dass sich die #katholischekirche klar gegen die Diskriminierung ihrer Mitarbeiter*innen aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion, Behinderung, Alter, sexueller Identität und Lebensform positioniert. Es bedarf nun aber auch noch einer klaren Haltung zu diesen Änderungsprozessen aus den Diözesen.

Zusätzlich wurde festgelegt, dass auch die Kirchenzugehörigkeit nun nur noch für den pastoralen und katechetischen Dienst Voraussetzung für eine Anstellung im kirchlichen Dienst ist.

Die großen christlichen Kirchen stehen weiterhin vor einem notwendigen #reformprozess im kirchlichen Arbeitsrecht. Insbesondere die Frage des Betriebsverfassungsgesetzes im kirchlichen Dienst ist noch nicht beantwortet und darüber braucht es dringend weitere Debatten.
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Das #Bürgergeld ist vorerst in einer Sondersitzung des Bundesrats durch die Stimmen der CDU/CSU gescheitert. Durch die #blockadehaltung der CDU hat sich die Landesregierung bei der Abstimmung zum Bürgergeld im Bundesrat enthalten. Ich finde dies falsch, denn auch die CDU trägt eine Verantwortung dafür, dass das Bürgergeld zum 1. Januar in Kraft tritt.

Der Kurs von Friedrich Merz und der Union ist nicht nur unsozial, sondern auch unverantwortlich gegenüber den Menschen, die auf die Hilfen dringend angewiesen sind.
Neben einer deutlichen Erhöhung der #Regelsätze, steht das Bürgergeld auch für mehr soziale Teilhabe, bestmögliche Beratung und Förderung auf dem Weg in das Berufsleben der #Menschen im Leistungsbezug.

Das #Bürgergeld ist vorerst in einer Sondersitzung des Bundesrats durch die Stimmen der CDU/CSU gescheitert. Durch die #blockadehaltung der CDU hat sich die Landesregierung bei der Abstimmung zum Bürgergeld im Bundesrat enthalten. Ich finde dies falsch, denn auch die CDU trägt eine Verantwortung dafür, dass das Bürgergeld zum 1. Januar in Kraft tritt.

Der Kurs von Friedrich Merz und der Union ist nicht nur unsozial, sondern auch unverantwortlich gegenüber den Menschen, die auf die Hilfen dringend angewiesen sind.
Neben einer deutlichen Erhöhung der #Regelsätze, steht das Bürgergeld auch für mehr soziale Teilhabe, bestmögliche Beratung und Förderung auf dem Weg in das Berufsleben der #Menschen im Leistungsbezug.
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"Von hier an Zukunft!"

so lautete die Überschrift für den ersten Entwurf des Landtagswahlprogramms von uns Grünen in Nordrhein-Westfalen. Aber was bedeutet eine Grüne Zukunft für mich persönlich?

 

Wohnen als Recht
"Ich setze mich dafür ein, dass das Land und die Kommunen endlich den gemeinsamen Weg zum bezahlbaren Wohnraum für ALLE in NRW gehen!"
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Medizinische Versorgung
"Ich werde nicht müde zu sagen, dass es nicht ausreicht, lediglich die Leistungen des medizinischen Personals zu beklatschen!"
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