Heute gedenken wir der vielen getöteten Menschen des 7. Oktobers 2023. Ein Jahr ist vergangen, doch der Schmerz bleibt! Da Teile meine Familie sich damals in Israel befanden, war auch ich ganz persönlich in Angst. Nichts rechtfertigt diesen terroristischen grausamen Gewaltakt der Hamas!
Der demokratische Staat Israel hat natürlich das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror und gegen Angriffe zu verteidigen. Dabei muss er aber das humanitäre Völkerrecht einhalten, sowie alles dafür tun, dass die Zivilbevölkerung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen geschützt werden.
Die Eskalation des Krieges, die seitdem immer weitere Kreise zieht, gefährdet die Sicherheitslage Israels und der gesamten Region. Sie verursacht vielfaches Leid der Zivilbevölkerung auf israelischer, wie auch palästinensischer und nun auch auf libanesischer Seite.
Nach dem 7. Oktober 2023 ist der auch in unserer Gesellschaft – auch nach dem Ende der Shoah – weitverbreitete Antisemitismus in erschreckender Form sichtbar geworden. Seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel wurde ein massiver Anstieg antisemitischer Straftaten und Vorfälle verzeichnet, so geht es aus der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität und aus dem 2. Jahresbericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in NRW hervor.
Antisemitismus hat verschiedene Erscheinungsformen. Er ist ein Kernelement des Rechtsextremismus und des Islamismus. Er findet sich aber auch in der Mitte unserer Gesellschaft wieder. Die Dunkelfeldstudie „Antisemitismus in der Gesamtgesellschaft von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024“ stellt fest, dass je nach Erscheinungsform 8 bis 24 Prozent der Befragten antisemitischen Einstellungen zustimmen.
Wir müssen jüdisches Leben in Deutschland und auf der ganzen Welt schützen! Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass die Spirale der Gewalt und der Eskalation endlich endet!
Heute gedenken wir der vielen getöteten Menschen des 7. Oktobers 2023. Ein Jahr ist vergangen, doch der Schmerz bleibt! Da Teile meine Familie sich damals in Israel befanden, war auch ich ganz persönlich in Angst. Nichts rechtfertigt diesen terroristischen grausamen Gewaltakt der Hamas!
Der demokratische Staat Israel hat natürlich das völkerrechtlich verbriefte Recht, sich gegen Terror und gegen Angriffe zu verteidigen. Dabei muss er aber das humanitäre Völkerrecht einhalten, sowie alles dafür tun, dass die Zivilbevölkerung sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Hilfsorganisationen geschützt werden.
Die Eskalation des Krieges, die seitdem immer weitere Kreise zieht, gefährdet die Sicherheitslage Israels und der gesamten Region. Sie verursacht vielfaches Leid der Zivilbevölkerung auf israelischer, wie auch palästinensischer und nun auch auf libanesischer Seite.
Nach dem 7. Oktober 2023 ist der auch in unserer Gesellschaft – auch nach dem Ende der Shoah – weitverbreitete Antisemitismus in erschreckender Form sichtbar geworden. Seit dem terroristischen Angriff der Hamas auf Israel wurde ein massiver Anstieg antisemitischer Straftaten und Vorfälle verzeichnet, so geht es aus der Statistik zur politisch motivierten Kriminalität und aus dem 2. Jahresbericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) in NRW hervor.
Antisemitismus hat verschiedene Erscheinungsformen. Er ist ein Kernelement des Rechtsextremismus und des Islamismus. Er findet sich aber auch in der Mitte unserer Gesellschaft wieder. Die Dunkelfeldstudie „Antisemitismus in der Gesamtgesellschaft von Nordrhein-Westfalen im Jahr 2024“ stellt fest, dass je nach Erscheinungsform 8 bis 24 Prozent der Befragten antisemitischen Einstellungen zustimmen.
Wir müssen jüdisches Leben in Deutschland und auf der ganzen Welt schützen! Wir müssen aber auch dafür sorgen, dass die Spirale der Gewalt und der Eskalation endlich endet! ...
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil klargestellt, dass afghanische Frauen in ihrem Land als soziale Gruppe systematisch verfolgt und in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Der EuGH begründet dies insbesondere durch den fehlenden staatlichen Schutz vor Zwangsverheiratung und häuslicher Gewalt.
Das Urteil zeigt klar, es muss endlich zu einer europaweit einheitlichen Entscheidungspraxis kommen und dazu führen, dass auch in Deutschland afghanischen Frauen und Mädchen im Asylverfahren kollektiv - also unabhängig ihrer individuellen Situation - eine Flüchtlingsanerkennung nach Genfer Flüchtlingskonvention zugesprochen wird.
Wir brauchen einen sofortigen Abschiebungsstopp für afghanische Frauen und Kinder, um zu verhindern, dass es zu Rückführungen nach Afghanistan entgegen EU-Recht kommt.
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil klargestellt, dass afghanische Frauen in ihrem Land als soziale Gruppe systematisch verfolgt und in ihren Grundrechten eingeschränkt werden. Der EuGH begründet dies insbesondere durch den fehlenden staatlichen Schutz vor Zwangsverheiratung und häuslicher Gewalt.
Das Urteil zeigt klar, es muss endlich zu einer europaweit einheitlichen Entscheidungspraxis kommen und dazu führen, dass auch in Deutschland afghanischen Frauen und Mädchen im Asylverfahren kollektiv - also unabhängig ihrer individuellen Situation - eine Flüchtlingsanerkennung nach Genfer Flüchtlingskonvention zugesprochen wird.
Wir brauchen einen sofortigen Abschiebungsstopp für afghanische Frauen und Kinder, um zu verhindern, dass es zu Rückführungen nach Afghanistan entgegen EU-Recht kommt.
Erst wenn wir uns einander ganz und ernsthaft öffnen und annehmen, nähern wir uns dem tieferen Sinn von Einheit. (Richard von Weizsäcker (*1920-2015)
Meine Gedanken zum 03. Oktober, dem Tag der Einheit:
Ich sehe das Ziel nicht in einer Einheit in Gleichheit, ich setze mich ein für eine Gleichberechtigung und Chancengerechtigkeit, als Teil einer diskriminierungsfreien Gesellschaft, in der ALLE, unabhängig vom Geschlecht, Abstammung, Sprache, Heimat und Herkunft, Glaubens, sowie mit oder ohne Behinderung, selbstbestimmt leben können. Vielfalt ist eine Chance und ALLEN muss eine gleichberechtigte, diskriminierungsfreie Teilhabe in allen Lebensbereichen ermöglicht werden, denn Gerechtigkeit bedeutet auch, dass NIEMAND in Angst vor Armut und Exklusion leben muss und Wohlstand und Schutz bei den Menschen ankommt.
Vor 34 Jahren feierten die Menschen die deutsche Einheit und das Ende der Teilung mitten durch Deutschland und Europa. Damals wurden die Mauern der Trennung eingerissen und man sang gemeinsam von Einigkeit und Recht und Freiheit. Heute wird an manchen Stellen ganz andere Lieder gesungen, von Ausgrenzung, Hass und Rassismus. Lasst uns GEMEINSAM lauter sein, lauter als die kleine Gruppe der Menschenfeinde, über Schutz der Menschenrechte und die Einheit der demokratischen Mehrheit singen.
Erst wenn wir uns einander ganz und ernsthaft öffnen und annehmen, nähern wir uns dem tieferen Sinn von Einheit. (Richard von Weizsäcker (*1920-2015)
Meine Gedanken zum 03. Oktober, dem Tag der Einheit:
Ich sehe das Ziel nicht in einer Einheit in Gleichheit, ich setze mich ein für eine Gleichberechtigung und Chancengerechtigkeit, als Teil einer diskriminierungsfreien Gesellschaft, in der ALLE, unabhängig vom Geschlecht, Abstammung, Sprache, Heimat und Herkunft, Glaubens, sowie mit oder ohne Behinderung, selbstbestimmt leben können. Vielfalt ist eine Chance und ALLEN muss eine gleichberechtigte, diskriminierungsfreie Teilhabe in allen Lebensbereichen ermöglicht werden, denn Gerechtigkeit bedeutet auch, dass NIEMAND in Angst vor Armut und Exklusion leben muss und Wohlstand und Schutz bei den Menschen ankommt.
Vor 34 Jahren feierten die Menschen die deutsche Einheit und das Ende der Teilung mitten durch Deutschland und Europa. Damals wurden die Mauern der Trennung eingerissen und man sang gemeinsam von Einigkeit und Recht und Freiheit. Heute wird an manchen Stellen ganz andere Lieder gesungen, von Ausgrenzung, Hass und Rassismus. Lasst uns GEMEINSAM lauter sein, lauter als die kleine Gruppe der Menschenfeinde, über Schutz der Menschenrechte und die Einheit der demokratischen Mehrheit singen.
Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie der gesamte Bundesvorstand ziehen mit ihrem Rücktritt persönliche Konsequenzen aus den verlorenen Landtagswahlen in Ostdeutschland und dem enttäuschenden Ergebnis der Europawahl. Diese Entscheidung hat meinen größten Respekt. Ricarda hat es sehr klar benannt: „Jetzt ist nicht die Zeit, um am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen“. Die Mitglieder des Bundesvorstandes zeigen, dass sie es mit einem Neuanfang für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ernst meinen.
Bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden im November wird sich entscheiden, wer die Partei im Bundesvorstand auf die Bundestags- und auch Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen vorbereiten wird.
🌻Diese Neuwahl wird richtungsweisend für die Verortung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Parteienspektrum sein. Denn der neue Bundesvorstand, aber auch Amts- und Mandatsträger*innen aus Bund und Land, werden sich mit der Aufarbeitung der Wahlergebnisse weiterhin intensiv beschäftigen müssen. Aus meiner Sicht ist es hier besonders wichtig, zu schauen, an welchen Stellen man insbesondere bei den grünen Stammwähler*innen an Zustimmung verloren hat und wie eine bessere Kommunikation der Erfolge von grüner Regierungsbeteiligung gelingt.
Ricarda Lang und Omid Nouripour sowie der gesamte Bundesvorstand ziehen mit ihrem Rücktritt persönliche Konsequenzen aus den verlorenen Landtagswahlen in Ostdeutschland und dem enttäuschenden Ergebnis der Europawahl. Diese Entscheidung hat meinen größten Respekt. Ricarda hat es sehr klar benannt: „Jetzt ist nicht die Zeit, um am eigenen Stuhl zu kleben, jetzt ist die Zeit, Verantwortung zu übernehmen“. Die Mitglieder des Bundesvorstandes zeigen, dass sie es mit einem Neuanfang für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ernst meinen.
Bei der Bundesdelegiertenkonferenz in Wiesbaden im November wird sich entscheiden, wer die Partei im Bundesvorstand auf die Bundestags- und auch Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen vorbereiten wird.
🌻Diese Neuwahl wird richtungsweisend für die Verortung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Parteienspektrum sein. Denn der neue Bundesvorstand, aber auch Amts- und Mandatsträger*innen aus Bund und Land, werden sich mit der Aufarbeitung der Wahlergebnisse weiterhin intensiv beschäftigen müssen. Aus meiner Sicht ist es hier besonders wichtig, zu schauen, an welchen Stellen man insbesondere bei den grünen Stammwähler*innen an Zustimmung verloren hat und wie eine bessere Kommunikation der Erfolge von grüner Regierungsbeteiligung gelingt.
Unter Tagesordnungspunkt 3 im Rat der Gemeinde Hüllhorst stand Heute: Ernennung eines Leiters, sowie eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Hüllhorst. Die Gemeinderatsmitglieder haben der Ernennung von Gemeindebrandinspektor Stefan Mehnert zum Leiter und Gemeindebrandinspektor Sven Heuer zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Hüllhorst für die Dauer von sechs Jahren beschlossen.
🚒Lieber Stefan, lieber Sven, ganz herzlichen Glückwunsch und großen Dank an Euch und die Kolleg*innen der Freiwilligen Feuerwehr für Eure Arbeit in der Gemeinde Hüllhorst.
Unter Tagesordnungspunkt 3 im Rat der Gemeinde Hüllhorst stand Heute: Ernennung eines Leiters, sowie eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Hüllhorst. Die Gemeinderatsmitglieder haben der Ernennung von Gemeindebrandinspektor Stefan Mehnert zum Leiter und Gemeindebrandinspektor Sven Heuer zum stellvertretenden Leiter der Freiwilligen Feuerwehr Hüllhorst für die Dauer von sechs Jahren beschlossen.
🚒Lieber Stefan, lieber Sven, ganz herzlichen Glückwunsch und großen Dank an Euch und die Kolleg*innen der Freiwilligen Feuerwehr für Eure Arbeit in der Gemeinde Hüllhorst. ...
Die Grüne Landtagsfraktion veranstaltete gestern den Kommunalkongress NRW.
Rund 300 Grüne Kommunalpolitiker*innen aus ganz NRW waren der Einladung in den Landtag NRW gefolgt. In 25 Workshops haben sie mit uns Landtagsabgeordneten diskutiert und ihr Wissen und Erfahrungen eingebracht.
Ich durfte in meinem Workshop darüber sprechen, wie wir Integration in den Kommunen stärken und Ressentiments abbauen. Die Menschen, die zu uns kommen, müssen möglichst schnell in den Kommunen integriert werden. Hier gibt es drei zentrale Herausforderungsbereiche: Unterbringung und Versorgung, Bildung und Sprache sowie Arbeitsmarktintegration und Teilhabe. Im Workshop haben wir darüber gesprochen, wie die Strukturen und Konzepte kommunalpolitisch nachhaltig gestärkt werden und Ressentiments gegen Geflüchtete und Abbau von Menschenrechten abgebaut werden können.
Ich danke @robin__korte und @wibkebrems , sowie allen Mitarbeiter*innen für die Organisation dieser tollen Veranstaltung.
Die Grüne Landtagsfraktion veranstaltete gestern den Kommunalkongress NRW.
Rund 300 Grüne Kommunalpolitiker*innen aus ganz NRW waren der Einladung in den Landtag NRW gefolgt. In 25 Workshops haben sie mit uns Landtagsabgeordneten diskutiert und ihr Wissen und Erfahrungen eingebracht.
Ich durfte in meinem Workshop darüber sprechen, wie wir Integration in den Kommunen stärken und Ressentiments abbauen. Die Menschen, die zu uns kommen, müssen möglichst schnell in den Kommunen integriert werden. Hier gibt es drei zentrale Herausforderungsbereiche: Unterbringung und Versorgung, Bildung und Sprache sowie Arbeitsmarktintegration und Teilhabe. Im Workshop haben wir darüber gesprochen, wie die Strukturen und Konzepte kommunalpolitisch nachhaltig gestärkt werden und Ressentiments gegen Geflüchtete und Abbau von Menschenrechten abgebaut werden können.
Ich danke @robin__korte und @wibkebrems , sowie allen Mitarbeiter*innen für die Organisation dieser tollen Veranstaltung.
Kinder sind unsere Zukunft - lasst sie uns gemeinsam schützen!
In einer Welt voller Herausforderungen müssen wir für Frieden 🕊️ statt Krieg, Klimaschutz statt Klimakrise 🌍 und für eine starke lebendige Demokratie 🗳️ kämpfen! Die Kinder von heute sind die Zukunft von morgen!
Ich wünsche mir eine Welt, in der alle Kinder sicher, glücklich und frei aufwachsen können! Ohne Krieg, ohne Terror, ohne Gewalt und ohne Nazis!
Kinder sind unsere Zukunft - lasst sie uns gemeinsam schützen!
In einer Welt voller Herausforderungen müssen wir für Frieden 🕊️ statt Krieg, Klimaschutz statt Klimakrise 🌍 und für eine starke lebendige Demokratie 🗳️ kämpfen! Die Kinder von heute sind die Zukunft von morgen!
Ich wünsche mir eine Welt, in der alle Kinder sicher, glücklich und frei aufwachsen können! Ohne Krieg, ohne Terror, ohne Gewalt und ohne Nazis!
Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, die Mitglieder des Roma Integrationszentrums e.V. aus Oberhausen im Landtag zu begrüßen. Während des Nationalsozialismus wurden Sinti*zze und Rom*nja grausam verfolgt und ermordet und auch weiterhin werden Menschen in unserer Gesellschaft diskriminiert und ausgegrenzt. Seit der Anerkennung dieses Völkermordes im Jahr 1982 und der Gründung des Zentralrats sowie der Landesverbände, setzen sich diese Organisationen daher für die Rechte der Minderheit ein.
Das Roma Integrationszentrum e.V. leistet eine wertvolle Arbeit in ganz NRW – sei es im Kampf gegen Ausgrenzung und Diskriminierung, besonders in Schulen, oder in der Unterstützung von Staatenlosen. Mit 5-7 Hauptamtlichen und 12-15 Ehrenamtlichen setzt sich die Organisation tagtäglich NRW-weit für die gesellschaftliche Teilhabe der Roma ein.
Die Zusammenarbeit der Organisationen auf der Landesebene muss verstärkt werden, um die Erinnerungskultur zu stärken, Diskriminierung zu bekämpfen und eine gerechte Teilhabe für ALLE zu sichern!
Letzte Woche hatte ich die Gelegenheit, die Mitglieder des Roma Integrationszentrums e.V. aus Oberhausen im Landtag zu begrüßen. Während des Nationalsozialismus wurden Sinti*zze und Rom*nja grausam verfolgt und ermordet und auch weiterhin werden Menschen in unserer Gesellschaft diskriminiert und ausgegrenzt. Seit der Anerkennung dieses Völkermordes im Jahr 1982 und der Gründung des Zentralrats sowie der Landesverbände, setzen sich diese Organisationen daher für die Rechte der Minderheit ein.
Das Roma Integrationszentrum e.V. leistet eine wertvolle Arbeit in ganz NRW – sei es im Kampf gegen Ausgrenzung und Diskriminierung, besonders in Schulen, oder in der Unterstützung von Staatenlosen. Mit 5-7 Hauptamtlichen und 12-15 Ehrenamtlichen setzt sich die Organisation tagtäglich NRW-weit für die gesellschaftliche Teilhabe der Roma ein.
Die Zusammenarbeit der Organisationen auf der Landesebene muss verstärkt werden, um die Erinnerungskultur zu stärken, Diskriminierung zu bekämpfen und eine gerechte Teilhabe für ALLE zu sichern!
⚠️Achtung, dieser Post kann Teile von Mutlosigkeit enthalten!
Wo sind wir angekommen? Die Saat, die die AfD in den letzten Jahren gesetzt hat schlägt Wurzeln. Vor zweieinhalb Jahren hätte ich nie gedacht, dass ich meine Aufgabe darin finde Menschrechtsabbau zu verringern. Ich hatte immer gedacht, ich werde Menschenrechte schützen und ausbauen. Doch in der jetzigen Zeit muss ich mich jeden Tag dafür grade machen, dass auch die demokratische Mehrheit nicht immer weiter an der Schraube dreht, die Geflüchtete als Gefahr darstellt und Beschlüsse das Ziel haben Mauern gegen schutzsuchende Menschen hoch zu ziehen.
Anfang des Jahres haben von Berlin bis Hüllhorst tausende Menschen gegen die rechtsradikale AfD demonstriert, leider haben wir es nicht geschafft auch zu sagen wofür wir stehen: Und zwar für das Recht auf Asyl und Recht auf Schutz und Unterstützung. Gerade nach dem abscheulichen islamistischen Terroranschlag in Solingen hat die Politik von Bund und Land nochmals an Schärfe zugenommen. Die Ampelregierung in Berlin aber auch die Landesregierung hat für die Aufgabe des hohen Zuzugs von Schutzsuchenden leider keine anderen Antworten gefunden als Rechte der Menschen einzuschränken. Rechte, die in Deutschland und Europa insbesondere durch die Erfahrungen nach dem 2. Weltkrieg geschaffen wurden.
Es ist unsere Aufgabe konkrete zukunftsfähige Lösungen zu bieten, die den Werten von Gerechtigkeit, Menschenwürde und Solidarität gerecht werden.
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiter*innen lasst uns den Mut nicht verlieren und bitte auch weiterhin zusammen stehen. Ich setze meine volle Hoffnung auf eure Unterstützung.
⚠️Achtung, dieser Post kann Teile von Mutlosigkeit enthalten!
Wo sind wir angekommen? Die Saat, die die AfD in den letzten Jahren gesetzt hat schlägt Wurzeln. Vor zweieinhalb Jahren hätte ich nie gedacht, dass ich meine Aufgabe darin finde Menschrechtsabbau zu verringern. Ich hatte immer gedacht, ich werde Menschenrechte schützen und ausbauen. Doch in der jetzigen Zeit muss ich mich jeden Tag dafür grade machen, dass auch die demokratische Mehrheit nicht immer weiter an der Schraube dreht, die Geflüchtete als Gefahr darstellt und Beschlüsse das Ziel haben Mauern gegen schutzsuchende Menschen hoch zu ziehen.
Anfang des Jahres haben von Berlin bis Hüllhorst tausende Menschen gegen die rechtsradikale AfD demonstriert, leider haben wir es nicht geschafft auch zu sagen wofür wir stehen: Und zwar für das Recht auf Asyl und Recht auf Schutz und Unterstützung. Gerade nach dem abscheulichen islamistischen Terroranschlag in Solingen hat die Politik von Bund und Land nochmals an Schärfe zugenommen. Die Ampelregierung in Berlin aber auch die Landesregierung hat für die Aufgabe des hohen Zuzugs von Schutzsuchenden leider keine anderen Antworten gefunden als Rechte der Menschen einzuschränken. Rechte, die in Deutschland und Europa insbesondere durch die Erfahrungen nach dem 2. Weltkrieg geschaffen wurden.
Es ist unsere Aufgabe konkrete zukunftsfähige Lösungen zu bieten, die den Werten von Gerechtigkeit, Menschenwürde und Solidarität gerecht werden.
Liebe Freundinnen und Freunde, liebe Mitstreiter*innen lasst uns den Mut nicht verlieren und bitte auch weiterhin zusammen stehen. Ich setze meine volle Hoffnung auf eure Unterstützung.
Zusammen mit vielen Besucher*innen waren die neue Ortsverbandssprecherin der @diegruenenhuellhorst Sandra Brüggemann und ich heute beim 94. Backtag des Heimatverein Tengern-Huchzen auf dem Hof Reitmeier in Huchzen.
Vielfältige Attraktionen, wie eine Hüpfburg für die kleinen Gäste, ostwestfälische Pickert aus der großen Pfanne, Butter- und Pflaumenkuchen sowie frisches Brot, wie auch Kaffee, kühle Getränke und Eisspezialitäten sorgten für gute Stimmung auf dem Hof.
Vielen Dank, an die zahlreichen ehrenamtlich Helfer*innen, um den Vereinsvorsitzenden Ernst-Wilhelm Rahe, für den schönen Tag mit vielen netten Gesprächen.
Zusammen mit vielen Besucher*innen waren die neue Ortsverbandssprecherin der @diegruenenhuellhorst Sandra Brüggemann und ich heute beim 94. Backtag des Heimatverein Tengern-Huchzen auf dem Hof Reitmeier in Huchzen.
Vielfältige Attraktionen, wie eine Hüpfburg für die kleinen Gäste, ostwestfälische Pickert aus der großen Pfanne, Butter- und Pflaumenkuchen sowie frisches Brot, wie auch Kaffee, kühle Getränke und Eisspezialitäten sorgten für gute Stimmung auf dem Hof.
Vielen Dank, an die zahlreichen ehrenamtlich Helfer*innen, um den Vereinsvorsitzenden Ernst-Wilhelm Rahe, für den schönen Tag mit vielen netten Gesprächen. ...
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen leisten einen entscheidenden Beitrag bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Durch die Erhöhung der FlüAG-Pauschalen und die neue Pauschalzahlung an die Kreise unterstützt das Land diese Arbeit nun noch stärker und reagiert auf die gestiegenen Kosten durch die Inflation.
Denn die Lebenshaltungskosten, darunter Mieten, Energie, Lebensmittel und Personalkosten, sind in den letzten Jahren aufgrund der hohen Inflation erheblich gestiegen.
Die schwarz-grüne Koalition unterstützt die Kommunen mit den monatlichen Pauschalen für Städte und Gemeinden gemäß § 4 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) bei den Ausgaben für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Begleitung von geflüchteten Menschen.
Eine humanitäre Unterbringung von Geflüchteten und eine gut koordinierte Flüchtlingspolitik brauchen handlungsfähige Kommunen und eine starke Gemeinschaft aller Beteiligten. Die Landesregierung und die schwarz-grüne Regierungskoalition stehen durch die Erhöhung der FlüAG- Pauschalen zu ihrer Verantwortung.
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen leisten einen entscheidenden Beitrag bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Durch die Erhöhung der FlüAG-Pauschalen und die neue Pauschalzahlung an die Kreise unterstützt das Land diese Arbeit nun noch stärker und reagiert auf die gestiegenen Kosten durch die Inflation.
Denn die Lebenshaltungskosten, darunter Mieten, Energie, Lebensmittel und Personalkosten, sind in den letzten Jahren aufgrund der hohen Inflation erheblich gestiegen.
Die schwarz-grüne Koalition unterstützt die Kommunen mit den monatlichen Pauschalen für Städte und Gemeinden gemäß § 4 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) bei den Ausgaben für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Begleitung von geflüchteten Menschen.
Eine humanitäre Unterbringung von Geflüchteten und eine gut koordinierte Flüchtlingspolitik brauchen handlungsfähige Kommunen und eine starke Gemeinschaft aller Beteiligten. Die Landesregierung und die schwarz-grüne Regierungskoalition stehen durch die Erhöhung der FlüAG- Pauschalen zu ihrer Verantwortung.
Heute vor 23 Jahren, also am 11. September 2001, steuerten mehrere Terroristen Flugzeuge in das World-Trade-Center in New York. 2970 Menschen starben durch diese abscheuliche Tat.
Ein menschenverachtendes Weltbild und Hass führen auch heute vermehrt zu Gewalttaten und Terrorismus. Nach wie vor sind die Taliban und der IS aktiv und rekrutieren auch in Deutschland Menschen für ihren Terror.
Radikalisierung in all ihren Formen darf keinen Nährboden finden. Stattdessen braucht es wirksame Prävention, einen Dialog auf Augenhöhe im Miteinander und den entschlossenen Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Nur so können wir Gewalt und Extremismus effektiv entgegentreten.
Deshalb brauchen wir mehr Prävention statt Symbolpolitik!
Heute vor 23 Jahren, also am 11. September 2001, steuerten mehrere Terroristen Flugzeuge in das World-Trade-Center in New York. 2970 Menschen starben durch diese abscheuliche Tat.
Ein menschenverachtendes Weltbild und Hass führen auch heute vermehrt zu Gewalttaten und Terrorismus. Nach wie vor sind die Taliban und der IS aktiv und rekrutieren auch in Deutschland Menschen für ihren Terror.
Radikalisierung in all ihren Formen darf keinen Nährboden finden. Stattdessen braucht es wirksame Prävention, einen Dialog auf Augenhöhe im Miteinander und den entschlossenen Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Nur so können wir Gewalt und Extremismus effektiv entgegentreten.
Deshalb brauchen wir mehr Prävention statt Symbolpolitik! ...