Letzte Woche haben Gönül Eğlence MdL und ich die Erstaufnahmeeinrichtung (EAE) in Essen besucht.
Die EAE in Essen ist ein Modellprojekt für #NRW, in dem 800 geflüchtete Menschen untergebracht werden können. Es werden ihre Personalien erfasst, sie werden ärztlich versorgt und untersucht, ausserdem können sie direkt vor Ort einen Asylantrag stellen und dann werden sie nach wenigen Tagen innerhalb von Nordrhein-Westfalen verteilt.
Wir hatten einen sehr konstruktiven Austausch mit der zuständigen Bezirksregierung, mit der Leitung der EAE sowie Vertreter*innen des BAMFs.
Die bestmögliche Versorgung der Bewohner*innen und die Umsetzung der Anforderungen des #Landesgewaltschutzkonzeptes haben einen hohen Stellenwert für uns.
Dazu ist es insbesondere wichtig für besonders Schutzbedürftige mehr Sicherheit zu schaffen.
Neben der Bezirksregierung und dem BAMF hatten wir die Gelegenheit, uns vor Ort mit Mitarbeiter*innen der Beratungsstelle von #ProAsyl in der EAE auszutauschen.
Mein großer Dank gilt besonders den engagierten Mitarbeiter*innen, welche die Menschen vor Ort beraten.
Hier übernimmt die NGO hier eine wichtige Aufgabe im Schutzauftrag für die geflüchteten Menschen in der Unterbringung.
Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass es in allen Landeseinrichtungen unabhängige #Beratungsstellen gibt und die Menschen vor Ort beraten werden.
60 Millionen freiwillig #helfendehände gibt es in Deutschland, das sind 30 Millionen Menschen, die in unserer bunten Gesellschaft sich für andere Menschen ehrenamtlich einbringen.
Das #Ehrenamt ist ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft, ob bei der Freiwilligen Feuerwehr, im Sport, den Tafeln oder bei der Unterstützung von geflüchteten Menschen.
Ohne freiwillig helfende Menschen wäre es nicht möglich, die herausfordernde Zeit in der wir aktuell Leben zu bewältigen!
Am heutigen Tag des Ehrenamtes Danke ich deshalb allen Menschen, die sich ehrenamtlich Engagieren und möchte auch daran erinnern, dass wir auch in Zukunft viele helfende Hände benötigen. Denn nur gemeinsam kommen wir durch diese schwierigen Zeiten.
Heute Morgen noch mit Laura Postma in #Minden getroffen. Danach direkt weiter zur Büroeinweihung von Dennis Sonne nach #Lüdinghausen gefahren und dort auch Dorothea Deppermann getroffen. 💚🌞
#GRUENEFamily
Positiv zusammen Leben!
So heißt es auf der Postkarte der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zum heutigen #Weltaidstag.
In Deutschland leben etwa 92000 Menschen mit HIV und führen ein nahezu normales Leben mit wenigen gesundheitlichen Einschränkungen.
Die heutige Medizin ist auch so weit fortgeschritten, dass ein HIV-positiver Mensch in Behandlung keinen anderen Menschen mehr anstecken kann.
Menschen mit HIV leiden dennoch massiv unter der #Stigmatisierung durch die Gesellschaft.
Gründe dafür sind fehlende Aufklärung und Angst, die BZGA, die deutsche Aidshilfe und die Deutsche Aidsstiftung starteten deshalb am 17.11.2022 die Kampagne „Leben mit HIV. Anders als du denkst?“ in der Kampagne berichten Menschen über Diskriminierungen und Ihr Leben mit HIV.
Ich unterstütze diese Kampagne und zeige deshalb heute Schleife gegen Stigmatisierung und Ausgrenzung!
Heute hatte ich wiedermal einen guten Austausch mit Bürgermeister Michael Kasche der Gemeinde #Hüllhorst.
Neben der Unterbringung von #Geflüchteten sprachen wir auch über eine bunte Palette von Themen aus der Bevölkerung der Gemeinde am Wiehengebirge.
#lebeninguteratmosphäre
Heute ist der erste #advent.
Die Adventszeit beginnt, es ist die Zeit der #Vorfreude und Vorbereitung, der Stille und der Erwartung. Vier Kerzen am Adventskranz, vier Sonntage zwischen dem Ewigkeitssonntag und dem Heiligen Abend stimmen ein auf das große Fest. Denn Advent heißt Ankunft: Christ*innen erwarten die Ankunft Gottes in dieser Welt, als kleines Kind in der Krippe zu Weihnachten. (ekd.de)
Auch im #Landtag zeiht Vorweihnachtliche Stimmung ein, dazu hat die Grüne Fraktion NRW einen Bio-Weihnachtsbaum von Gregor Kaiser aufgestellt .
Dieser wurde dann von uns 39 grünen Abgeordneten geschmückt. Jede*r hat dafür etwas typisches aus dem eigenen (Wahl-)Kreis mitgebracht, um damit den Baum zu dekorieren. Aus dem #mühlenkreis hängt daher nun eine #windmühle an unserem schönen Baum.
Ich wünsche allen einen schönen 1. Advent und eine besinnliche #adventszeit. 🎄🕯
Eine lange Woche in Düsseldorf geht zu Ende. Neben dem Plenum durfte ich wieder einige tolle und spannende Gespräche führen.
Es ist für mich immer noch ein absolutes Privileg die Menschen in #NordrheinWestfalen im Landtag vertreten zu dürfen.
Ich danke allen Menschen, die das möglich gemacht haben und insbesondere denen, die mich in meiner Arbeit als #Abgeordneter so sehr unterstützen.
Danke euch💚
Heute ist der internationale Tag gegen Gewalt an Frauen.
Am heutigen Tag denke ich vor allen Dingen an die mutigen Frauen aus dem #Iran.
Sie kämpfen für ein gewaltloses und freies Leben.
Seit dem gewaltsam herbeigeführten Tod der 22-jährigen Mahsa Amini hat dieser Kampf bereits 370 weiteren Menschen das Leben gekostet. Im Jahr 2022 sollte niemand diesen Kampf führen müssen oder gar mit seinem Leben dafür bezahlen.
Leider ist aber auch hierzulande Gewalt gegen Frauen und Mädchen allgegenwärtig.
Allein im Jahr 2020 gab es mehr als 148000 Fälle von Gewalt in Partnerschaften, in mehr als 80 % der Fälle handelte es sich hierbei um Gewalt gegen Frauen und Mädchen.
Die Coronapandemie hat die Situation noch einmal verschärft.
Neben physischer #Gewalt hat auch Cybermobbing und Stalking stark zugenommen.
Gemeinsam mit der Fraktion der CDU haben Bündnis90/Die GRÜNEN gestern im Plenum des #LandtagesNRW den Antrag: „Frauen vor Gewalt schützen – Schutzplätze weiter ausbauen!“ gestellt.
Dieser Antrag dient dazu, die Frauenhäuser in Deutschland stärker finanziell zu unterstützen.
#OrangeDays
Die Vollversammlung des Verbandes der Diözesen Deutschlands (VDD) hat mit Blick auf die Grundordnung des kirchlichen Dienstes beschlossen, dass der „Kernbereich privater Lebensgestaltung, insbesondere Beziehungsleben und Intimsphäre“ keinen Einfluss mehr auf die Dienstverhältnisse von kirchlichen Mitarbeiter*innen hat.
Nach Jahrzehnten von Abmahnungen und Schikanen drohen den Menschen, die in gleichgeschlechtlichen Beziehungen oder in zweiter Ehe leben, nun endlich keine Kündigungen und Repressionen durch ihren Arbeitgeber mehr.
Als Religionspolitischer Sprecher der GRÜNEN Landtagsfraktion NRW freue ich mich über diese notwendige Klarstellung zum vielfältigen Beschäftigtenkreis der Katholischen Kirche. Denn schon lange mussten wir darauf warten, dass sich die #katholischekirche klar gegen die Diskriminierung ihrer Mitarbeiter*innen aufgrund von Herkunft, Geschlecht, Religion, Behinderung, Alter, sexueller Identität und Lebensform positioniert. Es bedarf nun aber auch noch einer klaren Haltung zu diesen Änderungsprozessen aus den Diözesen.
Zusätzlich wurde festgelegt, dass auch die Kirchenzugehörigkeit nun nur noch für den pastoralen und katechetischen Dienst Voraussetzung für eine Anstellung im kirchlichen Dienst ist.
Die großen christlichen Kirchen stehen weiterhin vor einem notwendigen #reformprozess im kirchlichen Arbeitsrecht. Insbesondere die Frage des Betriebsverfassungsgesetzes im kirchlichen Dienst ist noch nicht beantwortet und darüber braucht es dringend weitere Debatten.
Heute am 20. November ist der internationale Tag der #kinderrechte!
In der aktuellen Zeit könnte dieser Tag nicht wichtiger sein.
Die Zukunft vieler Kinder ist durch Krieg, Armut, Flucht, Hunger, Rassismus, der Klimakrise und schlechter Bildung gefährdet!
Der völkerrechtswidrige #Krieg gegen die Ukraine durch das russische Regime hat viele Kinder für immer traumatisiert. Schätzungsweise 6000-8000 Kinder und Jugendliche wurden aus der Ukraine nach Russland verschleppt (Ukrainische Angaben) und von Ihren Familien getrennt. Laut #UNICEF wurden bisher ca. 1000 Kinder im Krieg gegen die Ukraine getötet oder verletzt, diese Zahl ist vermutlich deutlich höher.
Laut Angaben der „Aktion Deutschland Hilft“ lebt weltweit jedes dritte Kind in multidimensionaler Armut, das bedeutet, es hat weder Wasser, Nahrung oder Bildung.
Das betrifft in etwa 663 Millionen Kinder weltweit. 385 Millionen Kinder haben noch nicht Mal zwei US-Dollar im Monat zum Leben. Im Subsaharischen Afrika wächst jedes zweite Kind in extremer Armut auf.
Auch in Deutschland leben mehr als 2,5 Millionen Kinder und Jugendliche in #Armut und der dadurch resultierenden sozialen Ausgrenzung auf.
Der internationale Tag der Kinderrechte mit der Aktion #TurnTheWorldBlue hat das Ziel auf diese Missstände aufmerksam zu machen und die Rechte von Kindern und Jugendlichen weltweit zu stärken!
An diesem Tag wird möglichst überall die Farbe Blau in den Fokus gerückt.
"Pizza und Politik mit Schahina & Benjamin" unter dem Motto hatten wir gestern die Mitglieder der GRÜNEN Minden-Lübbecke eingeladen, um zu berichten was im politischen Berlin und Düsseldorf gerade passiert.
Der große Raum in der neuen Geschäftsstelle in Minden war richtig voll und es war toll mit den vielen GRÜNEN zusammenzukommen und die aktuelle Lage gemeinsam zu diskutieren und auch zu hören, welche Themen den Anwesenden unter den Nägeln brennen.
#pizzaundpolitik
Das #Bürgergeld ist vorerst in einer Sondersitzung des Bundesrats durch die Stimmen der CDU/CSU gescheitert. Durch die #blockadehaltung der CDU hat sich die Landesregierung bei der Abstimmung zum Bürgergeld im Bundesrat enthalten. Ich finde dies falsch, denn auch die CDU trägt eine Verantwortung dafür, dass das Bürgergeld zum 1. Januar in Kraft tritt.
Der Kurs von Friedrich Merz und der Union ist nicht nur unsozial, sondern auch unverantwortlich gegenüber den Menschen, die auf die Hilfen dringend angewiesen sind.
Neben einer deutlichen Erhöhung der #Regelsätze, steht das Bürgergeld auch für mehr soziale Teilhabe, bestmögliche Beratung und Förderung auf dem Weg in das Berufsleben der #Menschen im Leistungsbezug.
so lautete die Überschrift für den ersten Entwurf des Landtagswahlprogramms von uns Grünen in Nordrhein-Westfalen. Aber was bedeutet eine Grüne Zukunft für mich persönlich?
Büro Düsseldorf
Ann-Katrin Moser
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel: 0211 8844619
ann-katrin.moser@landtag.nrw.de
Wahlkreisbüro Minden
Emelie Segler
Bartlingshof 12
32423 Minden
Tel: 0571 97204736
emelie.segler@landtag.nrw.de
