Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen leisten einen entscheidenden Beitrag bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Durch die Erhöhung der FlüAG-Pauschalen und die neue Pauschalzahlung an die Kreise unterstützt das Land diese Arbeit nun noch stärker und reagiert auf die gestiegenen Kosten durch die Inflation.
Denn die Lebenshaltungskosten, darunter Mieten, Energie, Lebensmittel und Personalkosten, sind in den letzten Jahren aufgrund der hohen Inflation erheblich gestiegen.
Die schwarz-grüne Koalition unterstützt die Kommunen mit den monatlichen Pauschalen für Städte und Gemeinden gemäß § 4 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) bei den Ausgaben für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Begleitung von geflüchteten Menschen.
Eine humanitäre Unterbringung von Geflüchteten und eine gut koordinierte Flüchtlingspolitik brauchen handlungsfähige Kommunen und eine starke Gemeinschaft aller Beteiligten. Die Landesregierung und die schwarz-grüne Regierungskoalition stehen durch die Erhöhung der FlüAG- Pauschalen zu ihrer Verantwortung.
#gemeinsamstark
#Gemeinschaft #Kommunen & #landnrw
Die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen leisten einen entscheidenden Beitrag bei der Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. Durch die Erhöhung der FlüAG-Pauschalen und die neue Pauschalzahlung an die Kreise unterstützt das Land diese Arbeit nun noch stärker und reagiert auf die gestiegenen Kosten durch die Inflation.
Denn die Lebenshaltungskosten, darunter Mieten, Energie, Lebensmittel und Personalkosten, sind in den letzten Jahren aufgrund der hohen Inflation erheblich gestiegen.
Die schwarz-grüne Koalition unterstützt die Kommunen mit den monatlichen Pauschalen für Städte und Gemeinden gemäß § 4 des Flüchtlingsaufnahmegesetzes (FlüAG) bei den Ausgaben für die Aufnahme, Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Begleitung von geflüchteten Menschen.
Eine humanitäre Unterbringung von Geflüchteten und eine gut koordinierte Flüchtlingspolitik brauchen handlungsfähige Kommunen und eine starke Gemeinschaft aller Beteiligten. Die Landesregierung und die schwarz-grüne Regierungskoalition stehen durch die Erhöhung der FlüAG- Pauschalen zu ihrer Verantwortung.
#gemeinsamstark
#Gemeinschaft #Kommunen & #landnrw
Heute vor 23 Jahren, also am 11. September 2001, steuerten mehrere Terroristen Flugzeuge in das World-Trade-Center in New York. 2970 Menschen starben durch diese abscheuliche Tat.
Ein menschenverachtendes Weltbild und Hass führen auch heute vermehrt zu Gewalttaten und Terrorismus. Nach wie vor sind die Taliban und der IS aktiv und rekrutieren auch in Deutschland Menschen für ihren Terror.
Radikalisierung in all ihren Formen darf keinen Nährboden finden. Stattdessen braucht es wirksame Prävention, einen Dialog auf Augenhöhe im Miteinander und den entschlossenen Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Nur so können wir Gewalt und Extremismus effektiv entgegentreten.
Deshalb brauchen wir mehr Prävention statt Symbolpolitik!
Heute vor 23 Jahren, also am 11. September 2001, steuerten mehrere Terroristen Flugzeuge in das World-Trade-Center in New York. 2970 Menschen starben durch diese abscheuliche Tat.
Ein menschenverachtendes Weltbild und Hass führen auch heute vermehrt zu Gewalttaten und Terrorismus. Nach wie vor sind die Taliban und der IS aktiv und rekrutieren auch in Deutschland Menschen für ihren Terror.
Radikalisierung in all ihren Formen darf keinen Nährboden finden. Stattdessen braucht es wirksame Prävention, einen Dialog auf Augenhöhe im Miteinander und den entschlossenen Einsatz für Frieden und Menschenrechte. Nur so können wir Gewalt und Extremismus effektiv entgegentreten.
Deshalb brauchen wir mehr Prävention statt Symbolpolitik!
Am 10. September ist Welttag der Suizidprävention
Viele von uns haben in ihrem Leben schon mal suizidale Phasen gehabt. Zum Glück wird meist aus den Gedanken keine Handlung, jedoch gab 2023 es mehr Suizide als im Jahr zuvor.
Noch immer ist der Suizid ein Thema, über das nicht gesprochen wird. Auch deswegen hat die Weltgesundheitsorganisation schon im Jahr 2003 erstmals den Welttag der Suizidprävention ausgerufen.
Der Ausbau der Suizidprävention ist elementar. Wichtig ist in Krisensituationen mit Jemanden sprechen zu können.
Hier gibt es Hilfe bei Suizidgedanken
- Telefonseelsorge ist unter den Rufnummern 0800/111 0 111 und 0800/111 0 222 sowie 116 123 rund um die Uhr erreichbar. Sie berät kostenfrei und in jeder Hinsicht anonym. Die Telefonseelsorge auch einen Chat und eine E-Mail-Beratung an, ebenfalls anonym.
- Das muslimische Seelsorgetelefon ist kostenfrei und anonym unter der Rufnummer 030/44 35 09 821 rund um die Uhr erreichbar.
- Das Hilfetelefon Opfer von häuslicher Gewalt ist anonym, kostenfrei und rund um die Uhr unter 08000 116 016 erreichbar.
- Der Weiße Ring bietet ebenfalls einen anonymen Telefondienst unter 116 006 sowie eine Online-Beratung.
@gruene_fraktion_nrw
Am 10. September ist Welttag der Suizidprävention
Viele von uns haben in ihrem Leben schon mal suizidale Phasen gehabt. Zum Glück wird meist aus den Gedanken keine Handlung, jedoch gab 2023 es mehr Suizide als im Jahr zuvor.
Noch immer ist der Suizid ein Thema, über das nicht gesprochen wird. Auch deswegen hat die Weltgesundheitsorganisation schon im Jahr 2003 erstmals den Welttag der Suizidprävention ausgerufen.
Der Ausbau der Suizidprävention ist elementar. Wichtig ist in Krisensituationen mit Jemanden sprechen zu können.
Hier gibt es Hilfe bei Suizidgedanken
- Telefonseelsorge ist unter den Rufnummern 0800/111 0 111 und 0800/111 0 222 sowie 116 123 rund um die Uhr erreichbar. Sie berät kostenfrei und in jeder Hinsicht anonym. Die Telefonseelsorge auch einen Chat und eine E-Mail-Beratung an, ebenfalls anonym.
- Das muslimische Seelsorgetelefon ist kostenfrei und anonym unter der Rufnummer 030/44 35 09 821 rund um die Uhr erreichbar.
- Das Hilfetelefon Opfer von häuslicher Gewalt ist anonym, kostenfrei und rund um die Uhr unter 08000 116 016 erreichbar.
- Der Weiße Ring bietet ebenfalls einen anonymen Telefondienst unter 116 006 sowie eine Online-Beratung.
@gruene_fraktion_nrw
Heute am #Antikriegstag denke ich an all die Menschen, die unter den Auswirkungen von Kriegen und Konflikten leiden müssen. Besonders im Fokus stehen Regionen wie der Nahe Osten, Syrien und die Ukraine. Aber auch in vielen anderen Regionen der Welt gibt es bewaffnete Konflikte mit zahlreichen Opfern.
Die Anzahl bewaffneter Konflikte steigt seit Jahren weiter an, Schätzungen zufolge sterben jährlich etwa 200.000 Menschen an den Folgen kriegerischer Handlungen. Noch viel mehr Menschen werden durch Krieg vertrieben. Weltweit sind im Jahr 2024 etwas 120 Millionen Menschen auf der Flucht.
Wir leben in einer Zeit, in der Gewalt alltäglich geworden ist, deshalb ist es umso wichtiger, dass wir unsere Menschlichkeit und auch unsere Demokratie bewahren! Sie wird von innen und von außen stetig angegriffen.
Jeder von uns kann einen Beitrag leisten, durch Herz und Haltung aber auch durch Unterstützung von Hilfsorganisationen und schutzsuchender Menschen.
️ **Für eine Welt ohne Krieg!**
Für #Frieden in #NaherOsten #Syrien #Ukraine und #Zusammenhalt
Heute am #Antikriegstag denke ich an all die Menschen, die unter den Auswirkungen von Kriegen und Konflikten leiden müssen. Besonders im Fokus stehen Regionen wie der Nahe Osten, Syrien und die Ukraine. Aber auch in vielen anderen Regionen der Welt gibt es bewaffnete Konflikte mit zahlreichen Opfern.
Die Anzahl bewaffneter Konflikte steigt seit Jahren weiter an, Schätzungen zufolge sterben jährlich etwa 200.000 Menschen an den Folgen kriegerischer Handlungen. Noch viel mehr Menschen werden durch Krieg vertrieben. Weltweit sind im Jahr 2024 etwas 120 Millionen Menschen auf der Flucht.
Wir leben in einer Zeit, in der Gewalt alltäglich geworden ist, deshalb ist es umso wichtiger, dass wir unsere Menschlichkeit und auch unsere Demokratie bewahren! Sie wird von innen und von außen stetig angegriffen.
Jeder von uns kann einen Beitrag leisten, durch Herz und Haltung aber auch durch Unterstützung von Hilfsorganisationen und schutzsuchender Menschen.
️ **Für eine Welt ohne Krieg!**
Für #Frieden in #NaherOsten #Syrien #Ukraine und #Zusammenhalt
Im Anschluss an die Promisommerradtour mit @monaneubaur, hielt unsere stellv. NRW Ministerpräsidentin im Krug zum Grünen Kranze in Schmalge heute einen Vortrag mit dem Thema: "Welche Bedeutung haben die Säulen der zukünftigen Energieversorgung für die Bevölkerung und die Kommunen in NRW?". In ihrem Vortrag konnte Mona ihre neuen Eindrücke aus Espelkamp vom Naturschutzgebiet "Kleine Aue" und der Eisheizung der Firma Kopplin direkt einfließen lassen.
Organisiert wurden die Veranstaltungen durch die Espelkamper Stadtführer. GRÜNE aus Espelkamp, Rahden und Stemwede freuten sich sehr über den Austausch mit der grünen Ministerin.
Im Anschluss an die Promisommerradtour mit @monaneubaur, hielt unsere stellv. NRW Ministerpräsidentin im Krug zum Grünen Kranze in Schmalge heute einen Vortrag mit dem Thema: "Welche Bedeutung haben die Säulen der zukünftigen Energieversorgung für die Bevölkerung und die Kommunen in NRW?". In ihrem Vortrag konnte Mona ihre neuen Eindrücke aus Espelkamp vom Naturschutzgebiet "Kleine Aue" und der Eisheizung der Firma Kopplin direkt einfließen lassen.
Organisiert wurden die Veranstaltungen durch die Espelkamper Stadtführer. GRÜNE aus Espelkamp, Rahden und Stemwede freuten sich sehr über den Austausch mit der grünen Ministerin.
Chinesisches Sprichwort:
Wissen ist ein Schatz, der seinen Besitzer überallhin begleitet.🧠
Ich wünsche allen neuen #Schulkids🎉 einen super schönen ersten Schultag und viel Spass und Erfolg in der #Schule.🏫
Vor vielen Jahren hatte dieser Knirps👦🏽 auch seine #Einschulung.😲->👴🏼
#ersterSchultag
Chinesisches Sprichwort:
Wissen ist ein Schatz, der seinen Besitzer überallhin begleitet.🧠
Ich wünsche allen neuen #Schulkids🎉 einen super schönen ersten Schultag und viel Spass und Erfolg in der #Schule.🏫
Vor vielen Jahren hatte dieser Knirps👦🏽 auch seine #Einschulung.😲->👴🏼
#ersterSchultag
Seit 1954 gibt es das Bierbrunnenfest⛲ in Lübbecke.
Bei musikalischer Untermalung durch die Dorfkapelle Oberbauerschaft, begrüsste "Bierkönig" Gambrinus, bei teilweise starkem Regen, die Gäste von nah und fern auf dem Marktplatz in Lübbecke. Aber Schirm🌂 und gute Stimmung😊 helfen bei diesem nassem Wetter im August am besten.
#bierbrunnenfest
Seit 1954 gibt es das Bierbrunnenfest⛲ in Lübbecke.
Bei musikalischer Untermalung durch die Dorfkapelle Oberbauerschaft, begrüsste "Bierkönig" Gambrinus, bei teilweise starkem Regen, die Gäste von nah und fern auf dem Marktplatz in Lübbecke. Aber Schirm🌂 und gute Stimmung😊 helfen bei diesem nassem Wetter im August am besten.
#bierbrunnenfest
Das Welthaus in Minden ist eine Institution des Handels von Fair Trade Produkten einerseits und Stätte ehrenamtlichen Einsatzes für Bildungsprojekte zu den Nachhaltigkeitszielen andererseits.
Als Grüne Abgeordnete haben wir uns am Samstag mit Katja Sonntag und Stefan Straube-Neumann zum Gespräch getroffen. Es ging insbesondere um das Promotor*innen-Programm, bei dem regional agierende Mitarbeitende langfristige Netzwerke knüpfen. Ihre Angebote zu erhalten, ist wertvoll für die Region.
Klar ist: Projektfinanzierungen sind herausfordernd, besonders für kleine Initiativen. Deswegen ist es für uns als Abgeordnete wichtig zu hören, welche Arbeit mit den Förderungen konkret gemacht wird, was daran gut klappt und was verbessert werden sollte. Danke für euer Feedback und euer Engagement!
#einewelt
#fairerhandel
Das Welthaus in Minden ist eine Institution des Handels von Fair Trade Produkten einerseits und Stätte ehrenamtlichen Einsatzes für Bildungsprojekte zu den Nachhaltigkeitszielen andererseits.
Als Grüne Abgeordnete haben wir uns am Samstag mit Katja Sonntag und Stefan Straube-Neumann zum Gespräch getroffen. Es ging insbesondere um das Promotor*innen-Programm, bei dem regional agierende Mitarbeitende langfristige Netzwerke knüpfen. Ihre Angebote zu erhalten, ist wertvoll für die Region.
Klar ist: Projektfinanzierungen sind herausfordernd, besonders für kleine Initiativen. Deswegen ist es für uns als Abgeordnete wichtig zu hören, welche Arbeit mit den Förderungen konkret gemacht wird, was daran gut klappt und was verbessert werden sollte. Danke für euer Feedback und euer Engagement!
#einewelt
#fairerhandel
🦚☀️Über 250.000 Êzîd*innen – oder auch Jesiden, Yeziden oder Yazidi – leben in Deutschland, eine große Gruppe auch in Ostwestfalen/Lippe.
Es gibt einige Vereine und Organisationen in OWL. Am Donnerstag habe ich mich mit Dr. Ali Khalaf und Holger Geisler in Bielefeld ausgetauscht.
Natürlich war ein Thema , die Situation der ethnisch-religiöse Minderheit im Irak, auch nach dem Genozid vor 10 Jahren ist es für Êzîd*innen dort nicht sicher. Es gibt genug Gutachten und Einschätzung von Fachleuten dazu und trotzdem werden aktuell wieder êzîdische Frauen, Kinder und Männer in den Irak abgeschoben. Nachdem der Abschiebestopp in NRW ausgelaufen ist und nicht verlängert werden konnte, braucht es nun eine Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser für einen bundesweiten Schutz der Êzîd*innen in Deutschland.
#Eziden
🦚☀️Über 250.000 Êzîd*innen – oder auch Jesiden, Yeziden oder Yazidi – leben in Deutschland, eine große Gruppe auch in Ostwestfalen/Lippe.
Es gibt einige Vereine und Organisationen in OWL. Am Donnerstag habe ich mich mit Dr. Ali Khalaf und Holger Geisler in Bielefeld ausgetauscht.
Natürlich war ein Thema , die Situation der ethnisch-religiöse Minderheit im Irak, auch nach dem Genozid vor 10 Jahren ist es für Êzîd*innen dort nicht sicher. Es gibt genug Gutachten und Einschätzung von Fachleuten dazu und trotzdem werden aktuell wieder êzîdische Frauen, Kinder und Männer in den Irak abgeschoben. Nachdem der Abschiebestopp in NRW ausgelaufen ist und nicht verlängert werden konnte, braucht es nun eine Entscheidung der Bundesinnenministerin Nancy Faeser für einen bundesweiten Schutz der Êzîd*innen in Deutschland.
#Eziden
Verein Zentrallager Minden-Lübbecke e.V ist ein sozialer, gemeinnütziger Verein, der Menschen wieder in Arbeit bringen möchte.
Derzeit sind an drei verschiedenen Standorten in Minden sind 100 – 120 Personen beschäftigt. Im Juli 1984 wurde beschlossen einen eigenständigen Verein zu gründen und am 01. August 1984 begann der erste Mitarbeiter im Zentrallager Minden.
In der letzten Woche konnte der Verein somit sein 40jähriges Jubiläum im Preußenmuseums in Minden feiern. Neben der Festrede durch den Kreisgruppengeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Minden-Lübbecke Herrn Thomas Volkening, sprach für die Stadt Minden die stellvertretende Bürgermeisterin Renate Müller (GRÜNE). Ich durfte unsere Sprecherin im Sozialausschuss Corinna Stöxen der GRÜNEN Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke vertreten und unsere Glückwünsche überbringen.
@stadtminden
@gruenemilue
Verein Zentrallager Minden-Lübbecke e.V ist ein sozialer, gemeinnütziger Verein, der Menschen wieder in Arbeit bringen möchte.
Derzeit sind an drei verschiedenen Standorten in Minden sind 100 – 120 Personen beschäftigt. Im Juli 1984 wurde beschlossen einen eigenständigen Verein zu gründen und am 01. August 1984 begann der erste Mitarbeiter im Zentrallager Minden.
In der letzten Woche konnte der Verein somit sein 40jähriges Jubiläum im Preußenmuseums in Minden feiern. Neben der Festrede durch den Kreisgruppengeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Minden-Lübbecke Herrn Thomas Volkening, sprach für die Stadt Minden die stellvertretende Bürgermeisterin Renate Müller (GRÜNE). Ich durfte unsere Sprecherin im Sozialausschuss Corinna Stöxen der GRÜNEN Kreistagsfraktion Minden-Lübbecke vertreten und unsere Glückwünsche überbringen.
@stadtminden
@gruenemilue
Heute, am 3. August 2024, jährt sich zum 10. Mal der Genozid an den Êzîd*innen im Nordirak durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS).
Zehntausende unschuldige Menschen wurden getötet, vertrieben oder verschleppt. Überlebende, die nicht fliehen konnten, wurden gefangen genommen, gefoltert und vergewaltigt. Frauen und Kinder wurden als Sklavinnen gehalten und verkauft. Noch immer werden Tausende Êzîd*innen vermisst.
Im Jahr 2023 hat die Bundesregierung den Völkermord an den Êzîd*innen durch den Islamischen Staat als Genozid anerkannt. Dies war ein wichtiger und überfälliger Schritt. Mein Dank gilt hier insbesondere @max_lks und vielen Anderen, die sich dafür vehement eingesetzt haben.
Klar ist, dass aus diesem Bekenntnis Taten folgen müssen. Abschiebungen von Êzîd*innen in den Nordirak sind humanitär nicht zu verantworten, denn auch weiterhin ist es dort für die Êzîd*innen nicht sicher. Deswegen haben einige Bundesländer temporäre Abschiebestopps verhängt. Bundesinnenministerin Faeser muss nun endlich die Grundlage schaffen, dass keine êzîdischen Personen wieder an diese Orte des Grauens zurück gebracht werden.
Heute findet dazu auch in Minden am Markt, um 14 Uhr, eine Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag des Genozids statt.
#Eziden #genozid
#abschiebestoppêzîden
Heute, am 3. August 2024, jährt sich zum 10. Mal der Genozid an den Êzîd*innen im Nordirak durch die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS).
Zehntausende unschuldige Menschen wurden getötet, vertrieben oder verschleppt. Überlebende, die nicht fliehen konnten, wurden gefangen genommen, gefoltert und vergewaltigt. Frauen und Kinder wurden als Sklavinnen gehalten und verkauft. Noch immer werden Tausende Êzîd*innen vermisst.
Im Jahr 2023 hat die Bundesregierung den Völkermord an den Êzîd*innen durch den Islamischen Staat als Genozid anerkannt. Dies war ein wichtiger und überfälliger Schritt. Mein Dank gilt hier insbesondere @max_lks und vielen Anderen, die sich dafür vehement eingesetzt haben.
Klar ist, dass aus diesem Bekenntnis Taten folgen müssen. Abschiebungen von Êzîd*innen in den Nordirak sind humanitär nicht zu verantworten, denn auch weiterhin ist es dort für die Êzîd*innen nicht sicher. Deswegen haben einige Bundesländer temporäre Abschiebestopps verhängt. Bundesinnenministerin Faeser muss nun endlich die Grundlage schaffen, dass keine êzîdischen Personen wieder an diese Orte des Grauens zurück gebracht werden.
Heute findet dazu auch in Minden am Markt, um 14 Uhr, eine Gedenkveranstaltung zum 10. Jahrestag des Genozids statt.
#Eziden #genozid
#abschiebestoppêzîden
Seit 2016 ist die europäische Freizügigkeit an der Grenze nach Dänemark nun schon eingeschränkt. Seit acht Jahren kontrollieren Sicherheitskräfte an der deutsch/dänischen Grenze.
Auch wir wurden heute auf unserer Zugfahrt nach Kopenhagen kontrolliert, etwas was man innerhalb der EU nicht gewohnt ist. Diese Kontrollen sollen eigentlich an den innereuropäischen Grenzen seit 1985 durch das Schengen-Abkommen der Vergangenheit angehören. Dänemark ist 2001 dem Schengen-Raum beigetreten.
Der kontrollfreie Übergang an den Binnengrenzen ist ein wesentlicher Grundsatz des EU Rechts und das Grundprinzip des freien Schengenraums. Geflüchtetenorganisationen befürchten außerdem, dass Geflüchtete nicht in jedem Fall die Möglichkeit erhalten ein Asylgesuch äußern zu können und es zu rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze kommt.
Es muss immer klar sein: Das Grundrecht auf Asyl darf nicht ausgehöhlt werden!
#schengen
#dänemark
#UrlaubmitpolitischenGedanken
Seit 2016 ist die europäische Freizügigkeit an der Grenze nach Dänemark nun schon eingeschränkt. Seit acht Jahren kontrollieren Sicherheitskräfte an der deutsch/dänischen Grenze.
Auch wir wurden heute auf unserer Zugfahrt nach Kopenhagen kontrolliert, etwas was man innerhalb der EU nicht gewohnt ist. Diese Kontrollen sollen eigentlich an den innereuropäischen Grenzen seit 1985 durch das Schengen-Abkommen der Vergangenheit angehören. Dänemark ist 2001 dem Schengen-Raum beigetreten.
Der kontrollfreie Übergang an den Binnengrenzen ist ein wesentlicher Grundsatz des EU Rechts und das Grundprinzip des freien Schengenraums. Geflüchtetenorganisationen befürchten außerdem, dass Geflüchtete nicht in jedem Fall die Möglichkeit erhalten ein Asylgesuch äußern zu können und es zu rechtswidrigen Zurückweisungen an der Grenze kommt.
Es muss immer klar sein: Das Grundrecht auf Asyl darf nicht ausgehöhlt werden!
#schengen
#dänemark
#UrlaubmitpolitischenGedanken
Büro Düsseldorf
Ann-Katrin Moser
Platz des Landtags 1
40221 Düsseldorf
Tel: 0211 884-4630/4631
ann-kathrin.moser@landtag.nrw.de
Wahlkreisbüro Minden
Emelie Segler
Bartlingshof 12
32423 Minden
Tel: 0571 97204736
emelie.segler@landtag.nrw.de
